Bildungsfreistellung in Thüringen


Aktuelles

Das Gesetz wurde am 15. Juli 2015 vom Thüringer Landtag verabschiedet und ist seit 1. Januar 2016 in Kraft.

Am 28. Juli 2016 ist die Verordnung zum Bilduingsurlaubsgesetz veröffentlicht worden. Danach ist nun auch die Anerkennung ehrenamtsbezogener Bildungsveranstaltungen möglich.


Auf einen Blick

Wieviel?

  • Bis 5 Tage pro Jahr, für Auszubildende 3 Tage im Jahr. Übertragbarkeit auf Folgejahre bei einer Ablehnung oder Rücknahme der Zustimmung.
  • Der Anspruch entsteht erst nach 6 Monaten Betriebszugehörigkeit.

Für wen?

  • Neben Angestellten und Arbeiter/innen dürfen auch Auszubildende, Personen, die in anerkannten Werkstätten für behinderte Menschen tätig sind, sowie (Landes-) Beamte und Richter, Bildungsurlaub nehmen.

Art der Veranstaltung

  • Gesellschaftspolitische Bildung
  • Arbeitsweltbezogene Bildung
  • Ehrenamtsbezogene Bildung.

Fristen:

  • Der Antrag muss 8 Wochen vor Seminarbeginn schriftlich beim Arbeitgeber gestellt werden.
  • Der Arbeitgeber muss spätestens 4 Wochen danach entscheiden und dies bei Ablehnung schriftlich und mit Begründung mitteilen. Anderenfalls gilt der Antrag als genehmigt.

Einschränkungen

  • Betriebseigene Schulungen können unter bestimmten Voraussetzungen angerechnet werden, reduzieren also den frei verfügbaren Anspruch.
  • Kein Anspruch besteht in Kleinbetrieben bis 5 Mitabeitern.
  • Bei 5 bis 25 Beschäftigten kann der Arbeitgeber die Freistellung ablehnen, wenn bereits 5 Arbeitstage in Anspruch genommen wurden.
  • Bei 26 bis 50 Beschäftigten kann der Arbeitgeber ab der Inanspruchnahme von 10% der im Betrieb möglichen Freistellungstage (Beschäftigte mal 5) ablehnen, ab 50 Mitarbeitern dürfen bis 20% der Beschäftigten Bildungsurlaub in Anspruch nehmen.

Antragsformulare

Antrag auf Bildungsfreistellung (vom Bildungsmininsterium empfohlen)

Antrag zur Anerkennung einer Veranstaltung (für Veranstalter)


Rechtsgrundlagen für Thüringen

Bildungsfreistellungsgesetz, Fassung vom 15.7.2015

Verordnung zur Durchführung des Thüringer Bildungsfreistellungsgesetzes, Fassung vom 28. Juli 2016


Tipps & Hinweise

Antworten auf die häufigsten Fragen zur Bildungsfreistellung in Thüringen
(Informationsseiten des Bildungsministeriums in Thüringen)

Informationsblatt des Bildungsministeriums für Arbeitnehmer/innen und Arbeitgeber

Informationsblatt des Bildungsministeriums für Veranstalter


Anerkannte Seminare

In Thüringen anerkannte oder anerkennungsfähige Bildungsurlaube auf der Bildungsurlaub.de anzeigen

Liste der in Thüringen anerkannten Veranstaltungen auf der Webseite des Thüringer Bildungsministeriums (Excel)


Zuständiges Ministerium

Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport
Werner-Seelenbinder-Straße 7
99096 Erfurt

Tel.: 0361 / 3 96 01-949 und 0361 / 3 96 01-950
Info.Bildungsfreistellung@tmbjs.thueringen.de


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